Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern gem. § 13 BGB und Unternehmern gem. § 14 BGB

Anschrift und Inhaberangabe

Unsere Anschrift lautet:
Pandora´s Box, Stubenrauchstraße 70, 12161 Berlin.
Inhaber von Pandora´s Box ist Joachim Borneleitus.

§ 1 Geltungsbereich
a.) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge im Fernabsatz mit Joachim Borneleitus und den Firmen „Pandoras Box“ und „Second Battle Records“ ( künftig bezeichnet als: „Pandoras Box“) die von Verbrauchern und Unternehmern getätigt werden. Verbraucher in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Europäischen Gemeinschaft, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 
b.) Sollte die Geltung einer Klausel davon abhängen, dass der Vertragspartner entweder Verbraucher oder Unternehmer ist, so wird in der Klausel ausdrücklich darauf hingewiesen. Ohne einen entsprechenden Hinweis gilt die Klausel, ohne dass es darauf ankommt, ob der Vertragspartner Verbraucher oder Unternehmer ist.

§ 2 Vertragsabschluss
Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung).
Mit dem Eingang der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. Sollte die bestellte Ware nicht kurzfristig lieferbar sein, dann kann sich Pandoras Box von dem Vertrag lösen und wird den Vertragspartner von der Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich unterrichten und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Zahlung sofort an den Vertragspartner erstatten.
Wenn die Bestellung im Rahmen unseres Angebotes auf Ebay erfolgt, dann kommt der Vertrag so zustande, wie dies in den Ebay-AGB bestimmt ist, da sich Händler und Kunden im Rahmen der Nutzung von Ebay dazu verpflichten.

Diese lauten:
1.) Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

2.) Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.

§ 3 Preise und Versandkosten
a.) Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist.
b.) Hinzu kommen Versandkosten gem. der Angabe in der jeweiligen Artikelbeschreibung, bzw. auf der Shopseite.

c.) Nur für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gilt: Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware mit einem Warenwert von mehr als 40,00 € durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück.

§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mittels Vorkasse, soweit zwischen uns nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 5 Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist Pandoras Box berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Pandoras Box ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Pandoras Box berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Pandoras Box unbestritten sind.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Europäischen Union. 
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Pandoras Box ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von Pandoras Box unverzüglich erstattet.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Pandoras Box. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

§ 10 Mängelrechte
Die Gewährleistungsrechte des Kunden werden von Pandoras Box nach den allgemeinen gesetzlichen Regeln des deutschen Kaufrechts erfüllt.

§ 11 Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Pandoras Box nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet Pandoras Box nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von Pandoras Box bleibt eine Haftung von Pandoras Box bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch Pandoras Box dar.
(3) Pandoras Box ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Pandoras Box für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§ 12 Anwendbares Recht / Vertragssprache
Der zwischen Ihnen und Pandoras Box abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren  gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 13 Widerrufsrecht
Diese Klausel gilt nur unter der Voraussetzung, dass der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist.
Es wird auf die Widerrufsbelehrung hingewiesen, die der Warenlieferung in Textform beigefügt ist. Diese ist Inhalt des Vertrages.

§ 14 Schriftform
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sollen schriftlich vereinbart werden.

AGB - Ende